Kommunalwahl 2011 Ergebnisse

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KREISWAHLPROGRAMM

 

GEMEINSAMES LERNEN FÜR ALLE
Alle Schülerinnen und Schüler sollen möglichst lange gemeinsam lernen. Sinkende Schülerzahlen in den Haupt- und Realschulen sind ein deutlicher Hinweis, dass die Schullandschaft sich verändern muss. Im Ostkreis greifen wir das Ergebnis der Elternbefragung auf, um eine möglichst gute, wohnortnahe Beschulung für alle Kinder zu garantieren.
Wir halten die Gesamtschule für die bestmögliche Schulform auch im ländlichen Raum. Daher streben wir an, dass alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, eine Gesamtschule zu besuchen.
Alle Schulen wollen wir weiterhin mit modernen und zeitgemäßen Lernmitteln ausstatten, die Entwicklung von Medienkomptenz steht für uns dabei an vorderster Stelle. Gemeinsam mit der Stadt Osterholz-Scharmbeck haben wir mit dem Campus-Projekt eine zukunftsweisende Konzeption für ganzheitliches Lernen auf den Weg gebracht. Mensa, Bibliothek und Kreisarchiv unter einem Dach werden zu einem neuen Zentrum für die umliegenden Schulen und machen das von uns geförderte Ganztagsschulangebot noch attraktiver.

SPORT VERBINDET DIE MENSCHEN
Sport verbindet. In Schule und Vereinen. Darum fördern wir den Sport im Landkreis Osterholz. Viele Sporthallen sind in den vergangenen Jahren renoviert worden. Wir unterstützen auch weiter den Bau und die Sanierung von Sportstätten. Denn für Jugendliche ist Sport wichtiger denn je. Sie lernen im Verein nicht nur Sozialverhalten und Teamgeist, auch zur Gesund-heitsvorsorge wird der Sport immer wichtiger. Das gilt im gleichen Maße für alle Generationen. Auch ältere Menschen bleiben dank sportlicher Betätigung immer länger fit. Für sie müssen sportliche Angebote vorgehalten und entwickelt werden.

BESTE BILDUNG IM LANDKREIS
Kindergärten und Schulen haben Vorfahrt. Die SPD sorgt schon seit Jahren dafür, dass es so ist. Auch in Zukunft muss gemeinsam mit den Gemeinden und der Stadt alles getan werden, um unsere Bildungseinrichtungen bestmöglich auszustatten.
Auch, wenn das Geld knapp ist: Die Ausbildung unserer Kinder ist die Investition in die Zukunft. Im Rahmen der Jugendhilfevereinbarung sind Kindergärten und Kinderkrippen bei den Gemeinden in den besten Händen. Denn direkt vor Ort weiß man am besten, was notwendig ist. So können beispielsweise die Öffnungszeiten der Krippen und Kindergärten an die Bedürfnisse berufstätiger Eltern angepasst werden.

Der Landkreis hat mit der Initiative "Beste Bildung" den Grundstein für höchste Qualität bereits gelegt. Schulen und Kindergärten sollen noch enger zusammenarbeiten. Und auch die Kooperation zwischen Schulen und Ausbildungsbetrieben wird ständig verbessert. Dadurch werden die Übergänge zwischen den einzelnen Abschnitten im Leben der Kinder fließend.

Wir verbessern ständig die Standards in den Schulen und Kindergärten. Unser Ziel: Die Kinder sollen die bestmöglichen Schulabschlüsse machen. Und dabei wird keiner zurückgelassen.

Die gesamte Bildungslandschaft im Landkreis Osterholz ist uns wichtig. Dazu gehört als integrativer Bestandteil der politischen, sozialen und beruflichen Bildung auch das Tagungshaus Bredbeck. Wir wollen es in den kommenden Jahren zur Heimvolkshochschule ausbauen und die Bildungsstätte so langfristig absichern.


LEBENSWERT AUCH IM ALTER
Der demografische Wandel ist mehr als ein Schlagwort. Vor allem uns im ländlichen Raum stellt er vor neue Herausforderungen. Wie kommen ältere Menschen in den Dörfern zum Einkaufen und zum Arzt? Wie kann man Häuser so umbauen, dass die Menschen bis ins Alter darin wohnen können. Wie kann man Beratung und Pflegemöglichkeiten auch auf dem Land organisieren?

Wir haben uns mit dem "Sofortprogramm Demografie" im Landkreis Osterholz auf den Weg gemacht, Antworten auf diese Fragen zu finden.
Dezentrale Einrichtungen wie die Seniorenservicebüros und die Pflegestützpunkte sollen Informationen und Dienstleistungen aus einer Hand anbieten. Wir setzen dabei auf ein Miteinander von ehrenamtlichen, nachbarschaftlichen und professionellen Anbietern von Hilfen für ältere Menschen.
Wir unterstützen Einrichtungen wie Bürgerbusse und Anrufsammeltaxis, die dafür sorgen, dass ältere Menschen auch ohne Auto mobil sind.
Die Pflegestützpunkte im Landkreis sollen für betroffene Pflegebedürftige und deren Angehörige eine zentrale und unabhängige Anlaufstelle sein, die ein breites Beratungsangebot bereitstellt und die Betroffene auch an andere Beratungsinstitutionen im Landkreis vermitteln kann.

Unser Ziel ist es, jedem Menschen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen.
Unser Kreiskrankenhaus mit dem ihm angeschlossenen medizinischen Versorgungszentrum ist für uns weiterhin das Herzstück der Gesundheitsangebote im Landkreis Osterholz.


GUTES GELD FÜR GUTE ARBEIT
Für gute Arbeit muss es gutes Geld geben. Für die SPD ist das sehr wichtig. Ein gesetzlicher Mindestlohn in allen Branchen muss her. Öffentliche Aufträge dürfen nur die Unternehmen bekommen, die ihre Mitarbeiter garantiert nach Tarif bezahlen.
Ausbildungs- und Arbeitsplätze müssen durch eine aktive Wirtschafts- und Sozialpolitik gefördert werden.

Seit 2005 gibt es unsere landkreiseigene Beschäftigungsförderungsgesellschaft, die ProArbeit. Sie berät mit ortskundigen Mitarbeitern direkt in den Rathäusern und kann auf kurzen Wegen Hilfe und Unterstützung auf den Weg bringen. Mit dieser regionalen Lösung haben wir uns für eine Struktur entschieden, die insbesondere in der Eingliederung von Jugendlichen gute Erfolge erzielt. Diesen Weg wird die SPD-Kreistagsfraktion weitergehen und ausbauen, um dafür zu sorgen, dass mit umfassenden Beratungs- und Qualifizierungsangeboten im Landkreis Osterholz weiterhin aktive Arbeitsförderung betrieben werden kann.


ENERGIEWENDE OSTERHOLZ
Der Landkreis Osterholz im Jahre 2030: Mit einem sinnvollen Mix alternativer und regenerativer Energien ist der Landkreis Osterholz unabhängig von Atomstrom und großen Energiekonzernen. An dieser ehrgeizigen Vision arbeiten wir mit der "Energiewende 2030", einem gemeinsamen Konzept von Landkreis und Gemeinden. Windenergie, Photovoltaik, Biogas und viele andere Möglichkeiten werden eingesetzt, um den Landkreis fit zu machen für den Ausstieg. Dazu kommen umfangreiche energetische Sanierungen öffentlicher Gebäude, Bürgersolargenossenschaften in vielen Gemeinden und viele weitere gute Ideen.
Wir haben viele neue Flächen für Windkraftanlagen ausgewiesen. Doch dabei haben wir auch die Menschen im Blick. Wir haben dafür gesorgt, dass Windkraftanlagen nur an Standorten genehmigt werden, die mindestens 800 Meter von der nächsten Wohnbebauung entfernt liegen.
Egal ob Ortschaft oder Einzelgehöft.
Dort, wo die Belastungen für die Menschen zu groß wären, wird es keine Anlagen geben.


NACHHALTIG WIRTSCHAFTEN
Der Landkreis Osterholz verfolgt seit Jahren eine solide Finanzpolitik und leistet sich keinen übertriebenen Luxus. Trotzdem wachsen die Schulden. Denn der Landkreis und die Gemeinden müssen viele Aufgaben im sozialen Bereich bezahlen, die der Bund und das Land nach unten abgewälzt haben, ohne uns mit dem dazu notwendigen Geld auszustatten..
Damit kann der Landkreis die steigenden Kosten vor allem im Bereich der sozialen Sicherung trotz
intensiver Bemühungen nicht mehr alleine tragen und muss Kredite aufnehmen.
Nur 2,5 % aller Gelder im Haushalt 2011 sind noch so genannte "freiwillige Leistungen" wie die Unterstützung von Jugendarbeit und Sportvereinen.
Zu allen anderen Ausgaben ist der Landkreis gesetzlich verpflichtet.
Eine Umverteilung der Lasten zwischen Bund, Land und Kommunen muss daher schnellstens her, damit wir wieder handlungsfähig werden und viele Dinge, die nötig und wünschenswert wären, umsetzen können.


NATURPARK TEUFELSMOOR
Landschaft erleben: Die Hammeniederung und das Teufelsmoor sind das Herzstück des Landkreises Osterholz. Mit dem Fahrrad, mit dem Torfkahn oder zu Fuß kann man diese einzigartige Landschaft erleben.
Mit rund 15 Millionen Euro Fördergeldern,
die der Landkreis Osterholz eingeworben hat,
Ist in den vergangenen Jahren das bundesweit bedeutsame Naturschutzgroßprojekt Hammeniederung entstanden.
Das gesamte Gebiet wurde dabei aufgewertet:

Einige Hamme-Altarme wurden wieder an den Fluss angeschlossen und neue Wegeverbindungen und Brücken gebaut. Nicht zuletzt entstanden zwei spektakuläre Aussichtstürme, die einen weiten Blick in die Landschaft bieten.
Diese Entwicklung wollen wir fortsetzen.
Aus dem bisher so genannten "GR-Gebiet" in der Hammeniederung soll ein Naturpark werden, in dem die entscheidenden Landschaftsteile unter Naturschutz stehen und die schönsten Bereiche von Wander- und Radwegen aus erlebbar sind.
In einem Informationszentrum in der Museumsanlage in Osterholz-Scharmbeck sollen Einheimische und Gäste die Geschichte der Moorkolonisation, aber auch die Besonderheiten unserer Natur erleben können.
Das Heimatmuseum und das Norddeutsche Vogelmuseum sollen in dieses Konzept eingegliedert werden.
Einen weiteren industriellen Torfabbau im Günnemoor lehnen wir entschieden ab!


UNSERE KULTURLANDSCHAFT
Der Landkreis Osterholz ist eine Kulturlandschaft im besten Sinne. Den hohen Himmel über dem Teufelsmoor liebten schon die Worpsweder Maler.
Sie legten den Grundstock für den großen Namen des Künstlerdorfes weit über die Region hinaus. Inzwischen sind der Barkenhoff und die neue Große Kunstschau saniert und mit dem von der Europäischen Union finanzierten Masterplan gibt sich der Ort ein neues, attraktives Gesicht.

Doch nicht nur die großen Museen stehen im Mittelpunkt unseres Interesses. Die vielen Aktiven in den Heimatvereinen leisten einen großen Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Landkreis. Ihr Engagement für das kulturelle Erbe unserer Region wollen wir unterstützen und für die nächsten Generationen bewahren.