Neue Akzente für Familien

 
 

Auf einer Klausursitzung hat die SPD-Bundestagsfraktion Stellung zur Familienpolitik bezogen. Ich möchte gemeinsam mit meiner Fraktion den Weg, den SPD-Familienministerin Manuela Schwesig eingeschlagen hat, weitergehen.Von besonderer Bedeutung sind hierbei für Familien Zeit, Geld und Infrastruktur, gute Betreuungsmöglichkeiten und natürlich gute Schulen.

 

Die SPD hat in der Großen Koalition bedeutende Weichenstellungen in der Familienpolitik vorgenommen. Von ElterngeldPlus, über den Kita-Ausbau bis hin zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wurden wesentliche Verbesserungen für Familien umgesetzt“, erklärt Christina Jantz-Herrmann. „Aber nun gilt es, dass wir uns auch im Jahr 2017 weiter dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen für Familien in Deutschland verbessert werden.

So planen wir noch in diesem Jahr die gesetzliche Grundlage für eine Familienarbeitszeit zu schaffen. Die Familienarbeitszeit soll die partnerschaftliche Aufteilung fördern und Eltern in ihrem Wunsch nach Zeit für Familie und Beruf unterstützen. Wenn beide Elternteile im Umfang von 80 bis 90 Prozent ihrer regulären Vollzeit arbeiten, sollen sie für bis zu 24 Monate ein Familiengeld in Höhe von 300 Euro monatlich erhalten. Die Familienarbeitszeit muss nicht an einem Stück genommen werden.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Kindertagesbetreuung. Bereits in der aktuellen Legislaturperiode wurden diesbezüglich wichtige Entscheidungen getroffen: In den Jahren 2017 und 2018 wird der Bund die Rekordsummen von rund 2,5 Milliarden Euro jährlich in frühkindliche Bildung investieren. Damit sind wir aber noch nicht am Ziel. Wir wollen die schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren. Zudem fordern wir eine Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern, wenn Eltern diese wünschen oder benötigen - natürlich mit finanzieller Beteiligung des Bundes.

Auch die Anpassung der Leistungen an die Lebensrealität der Familien in Deutschland ist ein familienpolitisches Ziel, das die SPD auf ihrer Klausursitzung beschlossen hat. Daher soll ein Familientarif eingeführt werden, der bei der Besteuerung in erster Linie Kinder unabhängig von der Lebensform der Eltern berücksichtigt. Eine steuerliche Kinderkomponente soll allen Eltern nutzen, ob verheiratet, unverheiratet oder alleinerziehend. Das bisherige Ehegattensplitting wird damit aber nicht in Frage gestellt.

Gute Familienpolitik liegt der Sozialdemokratie am Herzen. Natürlich können wir in der Großen Koalition solche Entscheidungen nicht alleine treffen. Jetzt muss die Union zeigen, ob die Unterstützung von Familien für sie ebenfalls Priorität hat.

 

 


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